Mindestlohn

Fast alle Staaten der Europäischen Union kennen ihn, in Deutschland ist die Diskussion um seine Einführung derzeit eines der bestimmenden politischen Themen: der gesetzliche Mindestlohn. Was hierzulande noch umstritten ist, hat sich weltweit - zumindest in vielen Industrienationen - längst durchgesetzt: In 20 von 27 EU-Mitgliedstaaten, in den USA, Kanada und Australien - sogar in China und Russland gibt es immerhin variable Mindestlöhne.

Arm trotz Arbeit? 

Ausgestaltung und Höhe der Mindestlöhne sind zwar international äußerst unterschiedlich. Aber selbst wenn das eigentliche Ziel von Mindestlöhnen nicht immer tatsächlich auch erreicht wird - der Grundgedanke ist ähnlich: Wer arbeitet, der oder die muss von seiner Arbeit auch in Würde leben können.

Ein sich ausweitender Niedriglohnsektor sowie irreguläre und prekäre Beschäftigungsformen sorgen inzwischen auch hierzulande dafür, dass das für immer mehr Menschen nicht mehr gilt. "Niedriglohn macht Deutschland arm. Arm trotz Arbeit." - lautet deshalb auch das Motto der Mindestlohn-Kampagne des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Der DGB zählte im Jahr 2016 rund 7,5 Millionen ArbeitnehmerInnen in Deutschland, die trotz Arbeit nicht mehr das gesellschaftliche Existenzminimum verdienen - also arm trotz Arbeit sind (-> www.mindestlohn.de).

Mindestlohn als ein Ausweg

Auch ein gesetzlicher Mindestlohn ist kein Allheilmittel gegen Armut. Aber er verhindert, dass sich die "Lohndumping-Spirale" immer weiter nach unten dreht. Und er sorgt dafür, dass der Wert der Arbeit tatsächlich auch wieder eine grundlegende Wertschätzung erfährt.

Positivbeispiele für die Wirkung von Mindestlöhnen gibt es weltweit inzwischen Dutzende. Sie widerlegen auch eines der Hauptargumente der Mindestlohn-Gegner: Mindestlöhne würden Arbeitsplätze vernichten. Das Gegenteil beweist etwa Großbritannien. Hier gibt es seit 1999 einen einheitlichen nationalen Mindestlohn. Die Beschäftigung in Großbritannien hat seitdem zu- statt abgenommen. Insbesondere auch in den Branchen, in denen häufig Mindestlöhne gezahlt werden.

Auch die USA haben einen gesetzlichen Mindestlohn - bereits seit 1938. Seine Höhe wird von der Bundesregierung in Washington festgesetzt (derzeit 7,25 US-Dollar). Die Bundesstaaten können aber nach oben abweichende Sätze festelegen - sogar auf regionaler Ebene. Den höchsten Mindestlohn in den USA hat derzeit Santa Fe County in New Mexico: 10,50 US-Dollar.

Existenzsichernde Entgelte weltweit

Natürlich wird es in näherer Zukunft noch nicht weltweit gesetzliche oder tarifliche Mindestlöhne geben - vor allem in vielen Entwicklungs- und Schwellenländern. Aber ob betrieblich festgelegte Entgelte, ausgehandelte Tariflöhne oder gesetzliche Mindestlöhne: Wer arbeitet, muss davon seine Existenz in Würde und Sicherheit bestreiten können. Das ist Gute Arbeit weltweit. Dafür setzen sich weltweit Arbeitnehmerorganisationen und Initiativen ein, dafür setzen internationale Konventionen und Kodizes Standards.